Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden der Regiondo GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden der Regiondo GmbH
Wir suchen auch in Rechtsfragen kundenorientierte Lösungen. Sie können uns einfach anrufen. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Anruf ohne Einschränkung erhalten. Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Wir haben diese Hinweise für Sie nachfolgend zusammengestellt.
Regiondo-Hotline: +49 (0) 89 716 721 300
Die Regiondo GmbH ist nicht selbst Veranstalter oder Anbieter der auf www.regiondo.de aufgeführten Veranstaltungen oder Angebote. Diese werden durch den jeweiligen Veranstalter bzw. Herausgeber des Tickets (Partner) durchgeführt.
Durch den Erwerb der Eintrittskarte kommen vertragliche Beziehungen im Hinblick auf das Freizeitangebot oder des Veranstaltungsbesuches ausschließlich zwischen dem Karteninhaber (Kunden) und dem jeweiligen Veranstalter zustande. Herausgeber der Tickets und Schuldner der in den Tickets angegebenen Leistungen oder Waren sind allein die jeweils angegebenen Partner, die diese Leistungen auf der Grundlage ihrer jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbringen.
Die Regiondo GmbH vertreibt Tickets und Angebote nur im Auftrag des jeweiligen Veranstalters als Kommissionärin oder Vermittlerin. Mit Buchung und Zahlung von Tickets und Angeboten beauftragt der Kunde die Regiondo GmbH lediglich mit Abwicklung und Transaktion der Ticketaustellung und des Ticketpreises. Die Regiondo GmbH selbst schuldet nicht die Erbringung der angegebenen Leistungen. Die Regiondo GmbH übernimmt keine Gewähr und Haftung für die vom Kunden beim Partner in Anspruch genommenen Dienstleistungen.
1. Geltungsbereich dieser AGB
Für sämtliche Buchungen, uns erteilten Aufträge und Verträge gelten im Verhältnis zur Regiondo GmbH ausschließlich diese nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher, das heißt solche natürlichen Personen, welche unsere Leistungen in Anspruch nehmen, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragsabschluss, Ticket, Stornierung
2.1Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Sollte die Zahlung nicht im ersten Versuch erfolgreich sein (weil z.B. das angegebene Konto nicht existiert, keine Deckung aufweist, die Kreditkartennummer falsch ist oder die Kreditkarte am Limit ist) kommt der Vertrag ebenfalls nicht zustande. Das Ticket wird erst nach erfolgreicher Bezahlung per E-Mail an die E-Mail Adresse geschickt, die Sie beim Bestellvorgang angegeben haben.
2.2Für die Richtigkeit der im Onlineauftritt und in den Angebotsseiten der Regiondo GmbH enthaltenen Daten wird keine Gewähr übernommen.
2.3Soweit nicht anders angegeben, kann jedes Regiondo Ticket nur einmal beim jeweiligen Regiondo- Partner in Anspruch genommen werden. Wird die Leistung gegebenenfalls nicht vollständig in Anspruch genommen, verfällt die nicht genutzte Differenz. Der Restbetrag wird nicht erstattet.
2.4Soweit nicht anders angegeben, gewährt das Regiondo Ticket nicht zwingend Anspruch auf Inanspruchnahme von Leistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt. Auf dem Regiondo Ticket werden in diesem Fall Hinweise gegeben, den Zeitpunkt der Leistungserbringung individuell mit dem Partner abzusprechen.
2.5Die Dauer des Verkaufs von Tickets ist gegebenenfalls zeitlich begrenzt und wird pro Angebot individuell von Regiondo festgelegt. Nach Ablauf der Zeit ist kein weiterer Kauf möglich.
2.6Die Regiondo GmbH ist berechtigt, eine Bestellung des Kunden, für die bereits eine Transaktionsnummer zugeteilt worden ist, zu stornieren (einseitiges Rücktrittsrecht), wenn der Kunde gegen vom Veranstalter/Anbieter oder von Regiondo aufgestellte spezifische Bedingungen verstößt, auf die im Rahmen des Vorverkaufs hingewiesen wurde, oder diese zu umgehen versucht (z.B. Verstoß gegen die Urkundenbedingungen, Verstoß gegen Weiterveräußerungsverbote). Die Erklärung der Stornierung/des Rücktritts kann auch konkludent durch Gutschrift der gezahlten Beträge erfolgen.
2.7Insbesondere das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Regiondo Tickets ist nicht gestattet und wird strafrechtlich verfolgt. Die Regiondo GmbH behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht auf unerlaubte Vervielfältigung die gespeicherten Daten an die jeweiligen Partner weiterzugeben und rechtliche Schritte einzuleiten. Auf das vorbenannte Rücktrittsrecht finden die §§ 346 ff. BGB unter Ausschluss von § 350 BGB Anwendung.
3. Preisbestandteile & Zahlungsmodalitäten
3.1Kunden können die auf www.regiondo.de oder durch die Regiondo GmbH angebotenen Angebote und Tickets mithilfe der im Zahlungstunnel angegebenen Zahlungsmittel (Kreditkarte, Paypal, Sofortüberweisung.de, Banküberweisung) erwerben. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im angegebenen Preis enthalten. Der Gesamtpreis der Bestellung/Buchung inklusive aller Gebühren ist nach Vertragsabschluss sofort zur Zahlung fällig.
3.2Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung per Post innerhalb Deutschlands 0,99 € pro Bestellung. Der Versand via E-Mail (print@home) ist kostenlos. Die Versandkosten werden Ihnen auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
4. Widerrufsrecht
WiderrufsbelehrungDas Widerrufsrecht steht jedem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB zu. Ein Verbraucher ist eine natürliche Person, die die Bestellung der Ware aus privaten und nicht aus gewerblichen oder beruflichen Zwecken vorgenommen hat.
WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
- Regiondo GmbH
- Balanstr. 73
- 81541 München
- Deutschland
- Fax: +49 89 716 7213 10
- E-Mail: support@regiondo.de
Soweit das Ticket für Freizeitveranstaltungen zu einem genau angegebenen Zeitpunkt gültig ist, insbesondere Eintrittskarten für termingebundene Veranstaltungen, liegt kein Fernabsatzvertrag gemäß § 312b BGB vor. Ein Widerrufs- und Rückgaberecht ist für Tickets solcher Dienstleistungen ausgeschlossen.
WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere HinweiseIhr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Die Regiondo Zufriedenheitsgarantie
Für alle Einkäufe im Shop unter regiondo.de gewährt Regiondo ein über das gesetzliche Widerrufsrecht hinausgehendes Erstattungsrecht von insgesamt 30 Tagen nach Leistungserbringung durch den jeweiligen Veranstalter. Danach kann sich unser Kunde auch nach Ablauf der Widerrufsfrist (siehe oben) vom Vertrag lösen, indem er binnen 30 Tagen eine schriftliche Erläuterung der Unzufriedenheit über die erbrachte Leistung durch den Veranstalter, (Fristbeginn am Tag der Leistungserbringung durch den Veranstalter) an uns sendet. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Voraussetzung für die Erstattung des Kaufpreises ist, dass der Kunde die schriftliche Begründung über die Mängel der erbrachten Leistung vom jeweiligen Veranstalter abzeichnen und bestätigen lässt.
6. Wiederverkauf
Der gewerbliche Wiederverkauf von Regiondo Tickets ist untersagt, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Hinsichtlich eines Verstoßes gegen das vorgenannte Verbot behält sich Regiondo GmbH alle Rechte und Ansprüche vor, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatz. Für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung gegen die Bestimmungen des vorgenannten Verbotes und unter Ausschluss des Einwandes des Fortsetzungszusammenhanges verpflichtet sich der Nutzer zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 1.000,- Euro. Die Geltendmachung weitergehenden Schadens behält sich Regiondo GmbH vor.
7. Gutscheine und Codes / Rabattaktionen
7.1Gutscheine aus Gewinnspielen sowie Werbe-/Promotions-/Rabattgutscheine und/oder Werbe-/Promotions-/Rabattcodes können nicht mit anderen Regiondo Promotionen, Nachlässen oder Rabattaktionen kombiniert werden, um damit ein Ticket zu kaufen. Zusätzlich gelten die jeweils auf dem Gutschein bei der Aktion aufgedruckten Bedingungen bzw. die Bedingungen des jeweiligen Gewinnspiels.
7.2Rabattaktionen dienen dem Zweck der Bestellung von Einzelprodukten zu niedrigeren Konditionen. Eine Stückelung von Rabatten ist ausgeschlossen. Mehrere Rabatte, z.B. in Form von Codes oder Gutscheinen, dürfen nicht dazu verwendet werden, mehrere niedrigpreisige Einzelerlebnisse zu kaufen, um diese anschließend in ein höherpreisigeres Erlebnis umzutauschen und damit das Stückelungsverbot zu umgehen. Regiondo darf solche Umtausch-Anliegen ablehnen. Die Möglichkeit einer Barauszahlung von Gutscheinen und Wertgutscheinen ist grundsätzlich ausgeschlossen.
8. Beschreibungen der Erlebnisse/ Darstellungen
8.1Die Beschreibung eines Freizeitangebots auf der Regiondo Website ist zum Zeitpunkt ihrer Einstellung auf der Regiondo Website korrekt. Der Inhalt des Erlebnisses kann jedoch geringfügigen Änderungen unterliegen. Regiondo bemüht sich, diese Änderungen in der allgemeinen Beschreibung des Erlebnisses auf der Regiondo Website zu aktualisieren. Eine genaue Beschreibung des jeweiligen Erlebnisses ist telefonisch beim Regiondo Kundenservice zu erfragen.
8.2Die im Zusammenhang mit den jeweiligen Erlebnissen verwendeten Fotographien dienen lediglich zur Veranschaulichung des jeweiligen Erlebnisses. Die Abbildungen der Fahrzeuge, Flugzeuge, Gegenstände, Personen, Orte u.a. sind unverbindlich und können variieren.
8.3Die Zeitangaben hinsichtlich der Dauer der jeweiligen Erlebnisse dienen lediglich als Anhaltspunkt für den Zeitraum, den Sie im Zusammenhang mit dem jeweiligen Erlebnis verbringen werden. Die Erlebnisse verbringen Sie eventuell mit anderen Teilnehmern am entsprechenden Erlebnis. Es ist insofern mit Wartezeiten zu rechnen. Die auf der Regiondo Website erfolgten Zeitangaben sind daher unverbindlich und können variieren.
8.4Regiondo gewährt keine Garantie für die Beschaffenheit oder Fehlerfreiheit der online dargestellten Daten bzw. Kartenausschnitte.
9. Last-Minute Buchungen
Regiondo verfügt unter Umständen über bestimmte so genannte "Last-Minute-Erlebnisse". Die entsprechende Buchung eines solchen Erlebnisses kann bis zu einem Tag vor dem tatsächlichen Stattfinden des bestimmten Erlebnisses erfolgen. Die "Last-Minute-Erlebnisse" und die entsprechenden Termine und Voraussetzungen finden Sie auf der Regiondo Website. Oder informieren Sie sich telefonisch beim Regiondo Kundenservice.
10. Voraussetzungen für die Teilnahme an einem Erlebnis / Witterungsbedingungen
10.1Die Teilnahme an einem Erlebnis kann die Erfüllung von persönlichen Voraussetzungen erfordern (z. B. Alter, Gesundheitszustand, Gewicht, Führerschein). Die Voraussetzungen ergeben sich aus der Beschreibung des jeweiligen Erlebnisses auf der Regiondo Webseite. Nach erfolgtem Ticketkauf sind Sie dafür verantwortlich, dass Sie oder die entsprechende Person, die an dem bestimmten Erlebnis teilnehmen soll, die Mindestvoraussetzungen erfüllt. Eine Rückerstattung des Ticketpreises ist im Falle der Nichterfüllung der Mindestvoraussetzungen ausgeschlossen. Sämtliche Teilnahmevoraussetzungen ergeben sich aus der aktuellen Beschreibung auf der Regiondo Website im Zeitpunkt des Erwerbs des Tickets bzw. werden Ihnen beim Ticketkauf angezeigt. Regiondo bittet Sie, diese Bestimmungen sorgfältig durchzulesen und für alle Teilnehmer am Erlebnis zu akzeptieren.
Viele Regiondo Erlebnisse sind wetterabhängig und können daher nur bei günstigen Wetterverhältnissen für das jeweilige Erlebnis durchgeführt werden. Aus der Beschreibung des jeweiligen Erlebnisses auf der Regiondo Website unter www.regiondo.de werden Sie entsprechend darüber informiert, ob die Teilnahme an einem Erlebnis von bestimmten Witterungsbedingungen abhängig ist. In einem solchen Falle obliegt es Ihnen, die Witterungsverhältnisse beim Veranstalter am Tag der Teilnahme am Erlebnis zu erfragen. Sollte das Erlebnis aufgrund der Witterungsverhältnisse nicht durchführbar sein, können Sie den Termin in Absprache mit dem Veranstalter verschieben bzw. umbuchen. Regiondo übernimmt in solchen Fällen keinen Ersatz für Aufwendungen oder Schäden, die Ihnen im Zusammenhang mit der Absage oder erneuten Inanspruchnahme der Leistung (Erlebnis) entstanden sind (z. B. Reisekosten, Unterkunft, Begleitungen, Urlaub etc.).
11. Verfügbarkeit
Die Teilnahme an den Erlebnissen hängt von deren Verfügbarkeit ab. Informationen zur generellen Verfügbarkeit (z. B. Ort/Region, Saison, Wochenende, Tag, Tageszeiten) finden Sie in den einzelnen Erlebnisbeschreibungen. Den endgültigen Termin stimmen Sie i.d.R. selbst mit dem Veranstalter ab, der Ihnen verfügbare Termine mitteilen wird. Regiondo empfielt die Buchnung beim Erlebnispartner (Terminabstimmung) mindestens 14 Tage vor dem geplanten Termin vorzunehmen. Für Ferien- oder Wochenendzeiten ist eine noch längere Vorlaufzeit empfehlenswert. Die verbindliche Buchung der Teilnahme gilt erst mit der Reservierungserklärung bzw. Bestätigung durch den Veranstalter. Wir empfehlen, keine Reise- und Unterkunftsbuchungen vorzunehmen, solange Sie keine verbindliche Buchungs-/Terminbestätigung durch uns, den Veranstalter oder Sub-Vermittler erhalten haben. Bitte bringen Sie zu Ihrem Erlebnis unbedingt den von uns zugesandten Gutschein mit und, falls beim Veranstalter od. Sub-Vermittler vorgesehen, zusätzlich eine evtl. ausgegebene Reservierungsbestätigung. Sollten Sie ein gebuchtes / terminiertes Erlebnis nicht antreten, verfällt der Leistungsanspruch.
12. Minderjährige
Regiondo bietet keine Erlebnisgeschenke zum Kauf durch Minderjährige an. Wenn Sie das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen Sie die Regiondo Website nur zusammen mit einem Erziehungsberechtigten benutzen.
13. Körperliche Behinderungen
Regiondo begrüßt die Teilnahme von Menschen mit Behinderungen an Erlebnissen. Jedoch weist Regiondo darauf hin, dass die Teilnahme an einigen Erlebnissen in diesen Fällen beschwerlich oder unmöglich sein kann. Regiondo wird sich darum bemühen, die Teilnahme von Menschen mit Behinderungen an Erlebnissen zu fördern. Regiondo bittet Sie daher in diesem Zusammenhang, Regiondo vor einem Ticketkauf über das Vorliegen von Behinderungen bei demjenigen, der am entsprechenden Erlebnis teilnehmen soll, zu informieren. Auf Anfrage wird Regiondo sich über die entsprechenden Einrichtungen zugunsten Menschen mit Behinderungen am entsprechenden Veranstaltungsort beim Veranstalter des jeweiligen Erlebnisses bzgl. einer möglichen Teilnahme erkundigen und Sie entsprechend informieren.
14. Übertragbarkeit
Die Tickets sind personalisiert und dürfen grundsätzlich nicht entgeltlich weitergereicht werden.
15. Ausfall
Sofern bei einem Erlebnis ein bestimmtes Fahrzeug oder eine bestimmte technische Einrichtung oder die Beteiligung einer bestimmten Person zum Inhalt der Beschreibung gehört und dieses Fahrzeug, diese technische Einrichtung oder Person am Tag der Teilnahme am Erlebnis nicht zur Verfügung steht, behält sich der Veranstalter das Recht vor, einen entsprechenden Ersatz zu stellen. Sollte dies nicht möglich sein, behält sich der Veranstalter das Recht vor, die Durchführung des Erlebnisses, auch kurzfristig, abzusagen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Veranstalter.
16. Leistungsänderung
16.1Inhaltliche Abweichungen und Änderungen zu einzelnen Erlebnissen nach Kauf eines Tickets erfolgen nur bei Notwendigkeit, soweit sie nicht erheblich sind und den Gesamtinhalt und die Wirkung des gebuchten Erlebnisses nicht signifikant beeinträchtigen. Änderungen zu Ihrem gebuchten Erlebnis werden Ihnen nach Kenntniserlangung durch uns mitgeteilt.
16.2Im Falle der erheblichen Änderung von wesentlichen Inhalten eines gebuchten Erlebnisses sind Sie berechtigt, kostenfrei vom Vertrag zurückzutreten oder ein anderes gleichwertiges Erlebnis aus dem Internetangebot dieses Portals zu verlangen, wenn Regiondo ein solches Ersatz-Erlebnis anbieten kann.
17. Haftungsbeschränkungen, Ausschluss des Rücktritts bei bestimmten Pflichtverletzungen
17.1Die Regiondo GmbH haftet in jedem Fall unbeschränkt nach dem Produkthaftungsgesetz, für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
17.2Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten), die nur auf einfacher Fahrlässigkeit beruht, haftet die Regiondo GmbH beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
17.3Außer in den in den Absätzen 1 und 2 genannten Fällen haftet die Regiondo GmbH nicht für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden.
17.4Das Recht des Kunden, sich wegen einer nicht vom Veranstalter/vom Anbieter oder der Regiondo GmbH zu vertretenden, nicht in einem Mangel der Ware bestehenden Pflichtverletzung vom Vertrag zu lösen, ist ausgeschlossen.
17.5Soweit die Haftung der Regiondo GmbH nach den vorstehenden Absätzen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
18. Rücktritt des Käufers
18.1Eine Stornierung bzw. ein Rücktritt vom Vertrag mit Regiondo ist ohne Vorliegen eines gesetzlichen Rücktrittsgrundes nach einer Frist von 30 Tagen nach Kauf nicht mehr möglich.
18.2Eine Terminverschiebung/ein Rücktritt vom Vertrag bezüglich der Durchführung des Erlebnisses mit dem Veranstalter kann nur in Absprache und gegenüber dem jeweiligen Veranstalter erfolgen. Es gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen Ihres bei Ticketkauf ausgewählten Veranstalters.
18.3Regiondo weist als Vermittler auf die Möglichkeit des Abschlusses einer Rücktritts- und Gepäckversicherung sowie einer Versicherung zur Deckung der Rückführungskosten bei Unfall oder Krankheit hin.
19. Rücktritt durch Regiondo
Bis zur Buchung / Terminierung eines Erlebnisses durch den Ticket-Inhaber beim Veranstalter ist Regiondo berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten. Als wichtiger Grund gilt z. B.:
- der Veranstalter ist zwischenzeitlich nicht mehr Erlebnispartner von Regiondo oder hat generell sein Gewerbe eingestellt
- die in der Beschreibung des Erlebnisses angegebene Mindestteilnehmerzahl wird nicht erreicht
- dem Veranstalter ist die Durchführung des Erlebnisses wirtschaftlich nicht zumutbar
- höhere Gewalt.
Tritt einer dieser Fälle ein, informiert Regiondo Sie unverzüglich. Bei Rücktritt vom Vertrag aus wichtigem Grund erhalten Sie den an uns bezahlten Buchungspreis umgehend zurück. Sie haben auch wahlweise das Recht, ein gleichwertiges Erlebnis aus dem Regiondo-Angebot zu buchen. Weitergehende Ansprüche gegen Regiondo, insbes. Ansprüche auf Schadensersatz (z. B. Reisekosten, Übernachtung), sind ausgeschlossen.
20. Funktionalität und Verfügbarkeit der Website
Die Regiondo GmbH behält sich vor, den Umfang und die Funktionalitäten der Webseite - soweit diese nicht zur Abwicklung geschlossener Kaufverträge erforderlich ist - jederzeit zu ändern, einzuschränken oder diese einzustellen. Obwohl die Regiondo GmbH sich bemüht, ihren Service ohne technische Störungen anzubieten, können insbesondere Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung und/oder andere Störungen die Nutzungsmöglichkeiten einschränken und/oder zeitweise unterbrechen. Unter Umständen kann es hierbei zu Datenverlusten kommen. Die Regiondo GmbH übernimmt daher keine Gewähr für die Verfügbarkeit des Services oder das Ausbleiben von technischen Störungen oder Datenverlusten.
21. Form von Erklärung
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die Sie Regiondo gegenüber oder einem Dritten abzugeben haben, bedürfen der Schriftform. Die Textform nach § 126b BGB ist ausreichend.
22. Urheberrechte
Die Regiondo GmbH behält sich sämtliche Urheber- und sonstige Rechte an dem Service sowie den veröffentlichten Inhalten, Informationen, Bildern, Videos und Datenbanken (nachfolgend "geschütztes Eigentum" genannt) vor. Eine Veränderung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weitergabe an Dritte und/oder anderweitige Verwertung des geschützten Eigentums ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Seiten der Regiondo GmbH ist daher ausdrücklich untersagt.
23. Haftungsausschluss für fremde Links
Die Regiondo GmbH verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Die Regiondo GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.regiondo.de bzw. http://www.regiondo.de und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
24. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Die Regiondo GmbH kann diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit anpassen um rechtliche Anforderungen umzusetzen oder Funktionsänderungen zu berücksichtigen. Die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen finden Sie unter http://www.regiondo.de/agb/. Sollten Sie mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, können Sie unseren Service leider nicht mehr nutzen.
Soweit zwischen der Regiondo GmbH und dem Kunden bereits ein Vertragsverhältnis begründet wurde, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen hierfür nur dann, wenn die Änderung dem Kunden von Regiondo mitgeteilt wurde, er der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht binnen 6 Wochen schriftlich oder in Textform gegenüber der Regiondo GmbH widersprochen hat und er mit der Mitteilung auf die Rechtsfolgen eines unterbliebenen Widerspruches hingewiesen wurde.
25. Schlussklauseln
25.1Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
25.2Alleiniger Erfüllungsort für Lieferung, Leistung und Zahlung ist München, sofern der Kunde Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist.
25.3Ist der Kunde Kaufmann, so ist ausschließlicher (auch internationaler) Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten München. Dies gilt im Falle von grenzüberschreitenden Verträgen auch für Nichtkaufleute. Die Regiondo GmbH behält sich das Recht vor, auch jedes andere international zuständige Gericht anzurufen.
Salvatorische Klausel
Sollte eine gegenwärtige oder zukünftige Bestimmung des Vertrages aus anderen Gründen als den 305-310 BGB ganz oder teilweise unwirksam/nichtig oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt, soweit nicht die Vertragsdurchführung für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellt. Das Gleiche gilt, wenn sich nach Abschluss des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergibt. An die Stelle der unwirksamen/nichtigen oder nicht durchführbaren Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Stand: 27. August 2012
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